Rechenschaftsbericht - Ortsvorsitzender

 

Jahreshauptversammlung 11.11.2018

 

1. Die letzte ordentliche Jahreshauptversammlung war am 05.08.2016

2. Ein Rechenschaftsbericht beinhaltet auch alle wahrgenommenen Termin,

das vortragen erspare ich aber euch und mir.

Für Interessierte lege ich eine Terminliste (siehe Anlage) mit allen von mir in meinen (auch unterschiedlichen) Funktionen wahrgenommenen Terminen vor.

Dazu kommen in den entsprechenden Wahljahren inoffizielle Termine wie Plakate verteilen, kleben, anbringen und wieder rechtzeitig abnehmen.

Wenn es dazu Fragen gibt – jederzeit!

3. Ich werde euch jetzt eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Aktivitäten des Ortsvereins und der Partei für die vergangenen zwei Jahre geben.

2016

Nach der Jahreshauptversammlung im August  ist der Rest des Jahres eher unspektakulär vergangen, das heißt außer der Arbeit im Gemeinderat und den Ausschüssen ist nicht allzu viel passiert.

Erwähnenswert ist aber schon dass wir ja in unserer Jahreshauptversammlung im August 2016 beschlossen haben uns künftig regelmäßig (vierteljährlich) zu treffen und am 16. Oktober 2016 war dann auch der Termin für unseren ersten regelmäßigen „Stammtisch“ hier in Schwimmbach.

2017

Wir haben am 12. Februar unseren ersten „Stammtisch“ im neuen Jahr gemacht und dabei gleich mögliche Termine für die weiteren Treffen mehr oder weniger festgemacht. Das hat auch gut geklappt und wir hatten 2017 insgesamt drei Stammtische und eine Mitgliederversammlung gemacht.

 Die Themen waren insgesamt doch sehr vielfältig, ein paar möchte ich aber schon extra erwähnen, weil sie von großer Bedeutung für uns als Partei waren.

Das bedeutendste Thema war schon auch die Kandidatenkür für die Bundestagswahl, nachdem die Wahl auf Martin Schulz als Kanzlerkandidat gefallen war, hat sich große Hoffnung und Erwartung in der Partei und beim Wähler eingestellt, bei Umfragen haben wir als SPD die Dreißigprozentmarke überschritten, das war schon fast ein richtiger Hype, der leider nur von kurzer Dauer war und das Wahlergebnis fiel dann um so ernüchternder aus und hat uns kräftig die Stimmung verhagelt. Die möglichen Gründe dafür haben wir dann auch ausgiebig diskutiert.

Hauptgründe waren wohl der für den Bürger nicht mehr wahrnehmbare „Markenkern“ der SPD, die empfundene „Profillosigkeit“ vor allem durch das immer wieder Einlassen auf eine große Koalition und der fehlende Wille politische Fehler und Fehlentwicklungen aus der Vergangenheit (z.B. Agenda 2010) zu korrigieren.

Das nächste wichtige Thema war dann der Rücktritt von Florian Pronold als Landesvorsitzender und die anschließende Mitgliederbefragung bei der sich sechs Kandidaten um den Landesvorsitz beworben haben.

Beim Mitgliedervotum vom 3. April bis 11. Mai hat sich dann Natascha Kohnen klar durchgesetzt und ist zur Landesvorsitzenden der Bayern-SPD gewählt worden.

2018

Auch im laufenden Jahr, haben wir mit den regelmäßigen „Stammtischen“, mit einer Mitgliederversammlung und der heutigen Jahreshauptversammlung insgesamt fünf OV-Veranstaltungen organisiert. Darüber und dass diese Veranstaltungen auch meistens gut besucht sind freue ich mich als Vorsitzender ganz besonders, weil das belegt das es durchaus Interesse für unsere politische Arbeit im Ortsverein gibt. So gut die Arbeit im Ortsverein auch läuft und so angenehm sie ist, so schwierig und schmerzvoll ist für uns alle der Blick auf die Bundes- und Landespolitik.

Unsere Partei hat sich nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen der CDU mit FDP und Grünen auf Bundesebene, nach heftigen innerparteilichen Diskussionen und einer Mitgliederbefragung, leider wieder auf eine große Koalition eingelassen. Ein wirklich kapitaler Fehler, wie uns die letzten Landtagswahlergebnisse in Bayern und Hessen bewiesen haben.

Die bayerische Landtagswahl am 14. Oktober ist in zweifacher Hinsicht ausgesprochen bitter für uns.

Einerseits ist das Wahlergebnis der SPD mit 9,7% und der damit verbundenen fast „Halbierung“ der Zahl der SPD- Landtagsabgeordneten schon für sich ein organisatorisches und finanzielles Desaster für die unteren Parteiebenen, weil

Mandatsträgerabgaben und vor allem Manpower vor Ort fehlen werden.

Das alles ist eigentlich schon schlimm genug und verschärft die ohnehin großen Probleme unserer Partei, gerade was die öffentliche Wahrnehmung  betrifft, massiv.

Andererseits ziehen Rechtspopulisten mit einem Stimmenanteil von über 10% in den Landtag ein. Das ist ganz besonders unerfreulich und für mich nicht nachvollziehbar weil deren politisches Kernangebot doch hauptsächlich aus Neid, Ablehnung, Missgunst, Angst machen und dem schüren von Hass besteht.

Bei denen gibt es nichts Positives.

Dass die ausgerechnet in Bayern tatsächlich solchen Zuspruch finden verwundert mich umso mehr weil gerade wir Bayern mit unserer immer hochgehaltenen „Leben und leben lassen“ Weltanschauung dafür eigentlich gar nicht empfänglich sein sollten.

Eine ausgesprochen wichtige Kernaufgabe aller Parteiebenen unserer SPD muss es deshalb sein, da massive politische Aufklärungsarbeit zu leisten, auch und gerade vor Ort.

Mir wäre wirklich wohler, könnte ich landespolitisch und bundespolitisch positiveres berichten.

Da ist es mir sehr recht, dass ich für die Arbeit des Ortsvereins und der Gemeinderatsmitglieder eine ausgesprochen erfreuliche Bilanz ziehen kann

Der Berichtszeitraum war für uns Gemeinderatsmitglieder vor allem dadurch geprägt dass wir gesellschaftlich und politisch gut „sichtbar“ und „wahrnehmbar“ waren und sind. Ich habe dafür eine große Zahl von Terminen, im Durchschnitt um die 70 pro Jahr, wahrgenommen. In der vorgelegten Liste sind Veranstaltungen und Termine über viele politische und gesellschaftliche Ebenen hinweg aufgelistet. Das sind in der Regel Termine von mir, die von Elisabeth und Sepp wahrgenommenen (z.B. Ausschusssitzungen usw.) kommen da noch dazu, das sind schon auch noch etliche. Man sieht wir waren schon sehr aktiv bei der Sache.

Dafür bedanke ich mich auch ganz, ganz, herzlich bei Elisabeth, beim Sepp, bei der Edith und bei allen Mitgliedern für die gute und aktive Mitarbeit.

Wir sind ein kleiner aber ausgesprochen gut funktionierender Ortsverein darauf können wir wirklich stolz sein.

Noch einmal ganz herzlichen Dank!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

 

Schlusswort des Vorsitzenden

 

Zu allererst herzlichen Dank für das, mit der erneuten Wahl, entgegen-gebrachte Vertrauen.

Wie schon im Rechenschaftsbericht dargestellt sind wir ein kleiner aber aktiver und starker Ortsverein.

Vor allem im nächsten Jahr wird das von ganz besonderer Bedeutung sein wenn wir die Vorbereitungen und Planung für die Kommunalwahlen im Frühjahr 2020 in Angriff nehmen. Da gibt es jede Menge zu tun und da ist jeder einzelne von uns notwendig und wichtig.

Wichtige Fragen/Aufgaben auf der Ortsvereins- und kommunalpolitischen Ebene:

• Schulrenovierung, wie geht es mit der Mittelschule weiter
• weitere Investitionen, wo wichtig, wo möglich
• Gewerbeansiedlung - Ideen
• Baugebiete – Ideen, Zukunftsvisionen

Wichtige Fragen/Aufgaben auf der Partei- Ebene:

• wie bereits angesprochen, Mitgliedergewinnung
• Die SPD muss wieder erkennbar werden (Markenkern), „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ müssen wieder „sichtbar u. fühlbar“ werden.
• Es muss wieder allen in der Partei klar sein für wen wir Politik machen, welche Mittel wir dafür einsetzen und welche Ziele wir damit erreichen wollen.
• Und es muss wieder allen in der Partei klar sein was gut und was schlecht ist in zentralen Fragen. Die ideologischen Grundlagen/Werte müssen klar benannt und gelebt werden. Schluss mit dem ständigen „hin und her“. (z.B. GroKo)

• In der SPD-Führung auf allen Ebenen, ist ein kooperativer Führungsstil mit einer grundsätzlichen Wertschätzung für alle Parteimitglieder, gerade auch für Kritische, absolute Pflicht.

Ein entsprechendes Leitbild sollte da hilfreich sein.

Ich glaube das reicht jetzt auch erstmal für die nächsten zwei Jahre, einige der Punkte werden uns ohnehin noch wesentlich längere Zeit begleiten und beschäftigen.

Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass wir uns als Ortsverein, da ganz wacker schlagen und auch bald den einen oder anderen Erfolg erzielen werden.

Also, auf geht’s packen wir es an!